Jens Kersten: Sturm auf die Parlamente
Die Pandemie hat zu massiven Einschränkungen unserer Grundrechte geführt. In der Geschichte der Bundesrepublik ist das ein bis dato einmaliger Vorgang.
Das Bundesverfassungsgericht entschied kürzlich, dass sogar die mit der „Bundesnotbremse“ einhergehenden Maßnahmen mit dem Grundgesetz vereinbar seien.
Doch Politik und Öffentlichkeit debattieren gleichbleibend heftig: Die Reaktionen auf Corona-Maßnahmen reichen von großem Verständnis über sachliche Diskussion bis hin zu Wut, postulierter Spaltung und Verschwörungsmythen.
Die Auseinandersetzung von Demokratie und Pandemie wirft eine Reihe fundamentaler Fragen auf: Lassen sich die entschiedenen Eingriffe rechtfertigen? Bewährt sich unsere Rechtsordnung in dieser Krise? Welche Erwartungen können an den Sozialstaat gestellt werden? Und ist Solidarität nur eine Illusion?
Jens Kersten beleuchtet in seinem Vortrag aus verfassungsstaatlicher Sicht den gesellschaftlichen Konflikt, den die COVID-Pandemie hervorgebracht hat.
Prof. Dr. Jens Kersten lehrt Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seine Forschungsschwerpunkte sind u.a. Demokratie und sozialer Zusammenhalt.
